Gesetze / Wasserhaushaltsgesetz

WHG

§ 9 Benutzungen

Stand: 10.06.2019

Bund192 Entscheidungen

Wird zitiert von 192

Nach Gewicht

  1. VGH Baden-Württemberg, 20.05.2010 – 3 S 1253/08Zitiert von 13
  2. VG Darmstadt, 28.01.2025 – 6 K 1380/18.DA
  3. OVG NRW, 18.11.2015 – 11 A 3048/11Zitiert von 13
  4. VGH Baden-Württemberg, 23.09.2013 – 3 S 284/11Wasserrecht: Erfolglose Berufung einer Gemeinde gegen die Planfeststellung eines Hochwasserrückhalteraums KI-generierter TitelZitiert von 26
  5. VG Bremen, 10.12.2019 – 5 K 3077/17
  6. Schleswig-Holsteinisches Landesverfassungsgericht, 06.12.2019 – LVerfG 2/18

Zuletzt entschieden

  1. BVerwG, 07.07.2026 – 9 VR 13.26, 9 VR 13.26 (9 A 38.26)
  2. OVG NRW, 02.06.2026 – 2 D 272/24.NEZitiert von 1
  3. BVerwG, 28.01.2026 – 9 VR 2.26, 9 VR 2.26 (9 A 18.26)Gesetzliche Anordnung des Sofortvollzugs in § 44c EnWG erstreckt sich nicht auf verbundene wasserrechtliche BewilligungenZitiert von 2

192 Entscheidungen zu § 9 WHG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 9 WHG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/WHG%202009/9#abs-1 (1) Benutzungen im Sinne dieses Gesetzes sind

1.
das Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern,
2.
das Aufstauen und Absenken von oberirdischen Gewässern,
3.
das Entnehmen fester Stoffe aus oberirdischen Gewässern, soweit sich dies auf die Gewässereigenschaften auswirkt,
4.
das Einbringen und Einleiten von Stoffen in Gewässer,
5.
das Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/WHG%202009/9#abs-2 (2) Soweit nicht bereits eine Benutzung nach Absatz 1 vorliegt, gelten als Benutzungen auch

1.
das Aufstauen, Absenken und Umleiten von Grundwasser durch Anlagen, die hierfür bestimmt oder geeignet sind,
2.
Maßnahmen, die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht nur unerheblichen Ausmaß nachteilige Veränderungen der Wasserbeschaffenheit herbeizuführen,
3.
das Aufbrechen von Gesteinen unter hydraulischem Druck zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas, Erdöl oder Erdwärme, einschließlich der zugehörigen Tiefbohrungen,
4.
die untertägige Ablagerung von Lagerstättenwasser, das bei Maßnahmen nach Nummer 3 oder anderen Maßnahmen zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas oder Erdöl anfällt.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/WHG%202009/9#abs-3 (3) Keine Benutzungen sind Maßnahmen, die dem Ausbau eines Gewässers im Sinne des § 67 Absatz 2 dienen. Das Gleiche gilt für Maßnahmen der Unterhaltung eines Gewässers, soweit hierbei keine chemischen Mittel verwendet werden.

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